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Channel: SPD Delmenhorst Nachrichten
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Anfrage zu Spiel- und Bolzplätzen in Delmenhorst

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Nicht erst neuerdings wird in unserer Stadt von schlechten Zuständen bestimmter Spielplätze und Verletzungsgefahren für Kinder berichtet. Auch gab es Diskussionen um "verwaiste" oder "umgewidmete" Plätze, auf denen sich eigentlich Kinder- und Jugendliche zum Bolzen oder Spielen aufhalten. Für die SPD-Fraktion ist klar, dass wir diese Orte brauchen und nicht erst soweit verfallen lassen dürfen, eh sie gar nicht mehr zu retten sind.

Antrag der SPD Delmenhorst auf Erfolgskurs

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Auf ihrem Parteitag vor zwei Wochen beschloss die SPD Delmenhorst, sich für die Wiedereinführung der Landeszentrale für politische Bildung stark zu machen. Dieser Vorstoß zeigt erste Erfolge. Die SPD Fraktion im niedersächsischen Landtag plant, das Thema in den Landtag einzubringen. Ein Entschließungsantrag soll die Wiedereinführung der Landeszentrale bewirken.

MdB Susanne Mittag zur Flüchtlingssituation

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Vortrag in der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Bungerhof-Hasbergen am 22.10.2015

In der äußerst gut besuchten Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Bungerhof-Hasbergen am 22.10.2015 verwies die Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag zunächst auf die Verteilung der Flüchtlinge, die aufgrund der vielen Ankommenden nicht mehr so wie im vergangenen Jahr funktioniere.

Volkstrauertag

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Wie jedes hat der SPD Ortsverein Hasport-Annenheide gemeinsam mit dem Annenheider Schützenverein und der St. Johannes Kirche Kränze am Kriegsmahnmal in Annenheide niederlegt und der Opfer der Kriege gedacht. Der Vorsitzende des Schützenvereins Holger Finke hielt eine beeindruckende Rede.

Bundesweiter Vorlesetag in der AWO KiTa Hasport

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Zum bundesweiten Vorlesetag hat der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Hasport-Annenheide, Hasan Bicerik, Kindern der AWO KiTa Hasport eine Geschichte vorgelesen.

Die Geschichte "Kennt ihr Blauland" handelt von einem blaufarbenen Volk. Einzelne Mitglieder verändern ihre Farbe und werden zunächst diskriminiert. Durch den Zusammenhalt einiger weniger finden sie wieder zusammen und alle Mitglieder des Volkes verändern ihre Farbe. Das Volk ist am Ende bunter und fröhlicher.

Beantwortung der Anfrage zu Spiel- und Bolzplätzen in Delmenhorst

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Deniz Kurku (SPD): "In Delmenhorst wird leider oft von schlechten Zuständen bestimmter Spielplätze und Verletzungsgefahren für Kinder berichtet. Auch gab es Diskussionen um "verwaiste" oder "umgewidmete" Plätze, auf denen sich eigentlich Kinder- und Jugendliche zum Bolzen oder Spielen aufhalten. Für die Delmenhorster SPD-Fraktion ist klar, dass wir diese Orte brauchen und nicht erst soweit verfallen lassen dürfen, eh sie gar nicht mehr zu retten sind.

Anfrage zum Haushalts-Runderlass der Landesregierung

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Die Landesregierung hat die haushaltsrechtlichen Vorschriften zur Aufstellung von Haushalten übergangsweise ändern. Soweit ein unausgeglichener Ergebnishaushalt nachweislich allein auf die Kosten für die Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerber zurückzuführen ist, kann von der Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts abgesehen werden.

Erste grafische Darstellung des städtischen Haushaltes veröffentlicht!

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Deniz Kurku für die SPD-Fraktion:
„Grundsätzlich wird der Haushaltsentwurf der Stadt Delmenhorst für das kommende Jahr auf der Homepage der Stadt für alle Bürgerinnen und Bürger eingestellt. So kann jeder Einblick in das bekommen, was sie oder ihn interessiert bzw. wovon man selbst betroffen ist.

Weihnachtstüten für die Wohnungslosen

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Bereits zum fünften Mal ruft die SPD -Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) die Bürgerinnen und Bürger aus Delmenhorst und Umgebung dazu auf, ihre Spendensammlung zugunsten des Tagesaufenthalts für Wohnungslose zu unterstützen.

"Europa ist die Lösung“ SPD-Europaabgeordneter Matthias Groote zehn Jahre im Europäischen Parlament / Eine Bilanz

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Ostrhauderfehn. Matthias Groote ist seit zehn Jahren Mitglied des Europäischen Parlaments. Aus diesem Anlass zieht der SPD-Politiker aus Ostrhauderfehn eine umfassende Bilanz seiner Arbeit – dokumentiert auf 36 Seiten in einer reich bebilderten Broschüre.

AfA - Weihnachtssammlung für den Tagesaufenthalt für Wohnungslose wieder sehr erfolgreich

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Die Weihnachtssammlung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der Delmenhorster SPD war auch dieses Jahr wieder sehr erfolgreich. Über 1.000 Artikel wurden gespendet, darunter allein 60 Pfund Kaffee.
Die Spenderinnen und Spender waren dieses Jahr noch großzügiger, spendeten hochwertige Weihnachtssüßigkeiten, tütenweise Gebäcke und Schokolade.

Newsletter Groote: Februar-Plenum 2016

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Liebe Leser,

das Februar Plenum ist zu Ende und es war sehr spannend. Das Plenum hat über viele strittige Themen diskutiert und entschieden. Allen voran war die Entscheidung zu den realistischen Abgastest, die jetzt ab dem 1. September 2017 kommen werden. Persönlich, hätte ich mir jedoch ein klares Bekenntnis vom Rat zum Ende der sogenannten Komformitätsfaktoren gewünscht. Diese sind jedoch noch Bestandteil der jetzigen Gesetzgebung.

SPD-Neujahrsempfang 2016

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Am Freitag, den 5.2.2016, fand der diesjährige Neujahrsempfang der SPD Delmenhorst statt.

Rund 140 Gäste aus Wirtschaft, Sport und Politik kamen ins Gut Hasport um in netter Atmosphäre anregende Gespräche zu führen. Neben Gästen wie Oberbürgermeister Axel Jahnz, Bürgermeisterin Antje Beilemann und Fraktionsvorsitzende Andrea Meyer-Garbe waren auch die Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag und der Landtagsabgeordnete Axel Brammer der Einladung gefolgt.

Anfrage zu Schwarzarbeit in Delmenhorst

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Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung ist ein Nachteil für alle. Sozialversicherungen, die wir alle finanzieren, werden betrogen, Steuern hinterzogen und Arbeitsplätze gefährdet. Allerdings wird auch öfter diskutiert, dass besonders kleine Unternehmen häufiger kontrolliert werden als größere. Grund genug nachzufragen, wie die Situation bei uns in Delmenhorst aussieht. Dabei geht es auch um die Zusammenarbeit mit dem Nachbar-Landkreis Oldenburg. Die Anfrage an die Stadtverwaltung hier:

AUFSATTELN ...

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... und los reiten! Auf dem am 27.02.2016 in Hannover stattgefundenem Kommunalkongress der SPD waren auch Abordnungen des SPD-Ortsvereins Bungerhof-Hasbergen und des Ortsvereins Delmenhorst-Ost vertreten.

Eröffnet wurde der Kommunalkongress durch eine mitreißende Rede unseres Ministerpräsidenten Stephan Weil, in der er die SPD als "die Fachkraft für den sozialen Zusammenhalt" bezeichnet hat.

Jahreshauptversammlung Ortsverein Bungerhof-Hasbergen

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Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung (18.02.2016, Slattery's Stedinger Strasse) wurde dem Vorstand des SPD-Ortsvereins Bungerhof-Hasbergen nach der Berichterstattung die Entlastung erteilt.

Im Verlauf der Mitgliederversammlung wurde bzgl. der längst überfälligen Sanierung der Dwostrasse ein entsprechender Antrag vorgelegt, diskutiert und von Mitgliedern per Beschluss in Richtung Ratsfraktion und Unterbezirksvorstand "entsandt".

Putzen für den Wahlkampf

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Die Genossinnen und Genossen der SPD haben die Garage des SPD Unterbezirks Delmenhorst an der Arthur-Fitger-Straße aufgeräumt. Über die letzten Jahre und Wahlkämpfe hatte sich dort so einiges angesammelt.

Dabei waren Gabi Baumgart, Karl Günther Ziesmer, Arndt Horstmann, Björn und Uwe Gottschalk, Thore Wintermann, Heiko Hohnisch, Gudrun Sievers und Adrian Mende. Anschließend wurde man bei einer Suppe gestärkt. Nun ist alles bereit für den nächsten Wahlkampf!

Newsletter Groote: März-Plenum 2016

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Liebe Leser,

das März Plenum ist zu Ende und es war eine sehr turbulente Plenartagung. Es wurden Zeichen gesetzt. So hat der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz klare Kante gezeigt und den griechischen Abgeordneten Eleftherios Synadinos, der der Partei Goldene Morgenröte angehört, aufgrund rassistischer Äußerungen aus dem Plenarsaal verwiesen.

Delmenhorst putzt sich heraus

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Rund 400 Freiwillige beteiligten sich in diesem Jahr an der Aufräumaktion „Delmenhorst putzt sich heraus“ Bei strahlendem Sonnenschein machten sich die Helferinnen und Helfer auf, um ganz unterschiedliche Orten im Delmenhorster Stadtgebiet von Unrat zu befreien. Auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag packte mit an und nahm sich mit Mitgliedern des Fischereivereins, der SPD-AG 60plus und den Jusos das Gebiet entlang der Welse vor.

Instandhaltung von Gebäuden und Straßen gehört als Wohlfühlfaktor zum Image unserer Stadt

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SPD-Stadtratsfraktion will den Substanzverlust der städtischen Infrastruktureinrichtungen nicht länger so begleiten, sondern dem weiteren Verfall gezielt entgegensteuern

Die öffentlichen Gebäude und die Straßen unserer Stadt sind teilweise sehr alt und sanierungsbedürftig, was an vielen Stellen deutlich zu sehen ist. Die laufende Unterhaltung ist zwar gegeben, doch reichen die Beträge im Haushalt offensichtlich nicht überall aus.
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