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Channel: SPD Delmenhorst Nachrichten
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Deniz Kurku: Elektronische Rechnungsstellung betrifft Bürgerinnen und Bürger nicht!

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Die Richtlinie über die elektronische Rechnungstellung bei öffentlichen Aufträgen ist bereits in 2014 in Kraft getreten. Öffentliche Auftraggeber und Vergabestellen sind danach künftig aus Effizienz- und Kostengründen zur Annahme und Verarbeitung elektronischer Rechnungen verpflichtet.

Die EU-Mitgliedstaaten haben bis Ende November 2018 Zeit, die Richtlinie umzusetzen. Das bedeutet, dass sowohl die Stadtverwaltung selbst, als auch die Tochtergesellschaften auf E-Rechnungen umstellen müssen.

SPD-Flohmarkt in Hasport

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Der Flohmarkt des SPD Ortsvereins Hasport-Annenheide war erneut ein Erfolg. Bei schönem Wetter wurde wieder gefeilscht und gehandelt!

Sommerfest der SPD Delmenhorst und Oldenburg-Land mit Stephan Weil

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Die SPD Unterbezirke Delmenhorst und Oldenburg haben dieses Jahr ein gemeinsames Sommerfest im Gasthof Menkens gefeiert. Der niedersächsische Ministerpräsident kam vorbei und hat eine gute Rede zur aktuellen politischen Situation gehalten.

Podiumsdiskussion des DGB zu Kommunalfinanzen

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Auf Einladung des DGB Delmenhorst diskutierten Vertreter aller im Rat vertretenen Parteien zur Finanzlage der Stadt - zum Teil auch sehr kontrovers! Für die SPD durfte ich teilnehmen. Wer sich mit dem städtischen Haushalt auseinandersetzt merkt schnell, dass es sich um ein strukturelles Defizit handelt. Das zeigen alleine die Kassen- und Investitionskredite. Leider bedeutet Ratspolitik heute im Gegensatz zu früher leider oft "Defizitverwaltung". Das sollte man auch ehrlich so benennen.

Newsletter Groote: September-Plenum 2016

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Liebe Leser,

die erste Plenarwoche in Straßburg nach der Sommerpause ist vorbei. Für mich war es ein etwas anderes Plenum. Ich wurde am vergangenen Sonntag im Landkreis Leer zum neuen Landrat gewählt und freue mich riesig auf die neue Herausforderung. Somit bricht für mich eine Phase des Abschieds an. Ich gehe mit einem weinenden, aber auch mit einem lachenden Auge. Jetzt heißt es zunächst in den kommenden Wochen den Übergang zu regeln.

Nach der Kommunalwahl - SPD Delmenhorst positioniert sich

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Die Delmenhorster SPD bedankt sich für das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler anlässlich der Kommunalwahl. Gleichwohl gelte es jetzt, wichtige politische Weichen zu stellen. Auf das Abschneiden der AfD müsse reagiert, die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen sondiert werden.

Bettina Oestermann neue SPD-Fraktionsvorsitzende

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Am Montag, den 26. September fand die konstituierende Sitzung der neu gewählten SPD-Stadtratsfraktion statt.

Die neue SPD-Fraktion wird ab November Bettina Oestermann als Fraktionsvorsitzende führen. Sie tritt damit die Nachfolge von Andrea Meyer-Garbe an, die nicht mehr für den Rat kandidiert hat.

Bundestagswahl 2017 – erneute Kandidatur von Susanne Mittag

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Auf der am vergangenen Donnerstag, den 20.10.2016 stattgefundenen Mitgliederversammlung haben sich die anwesenden Mitglieder des SPD-Ortsvereins Bungerhof-Hasbergen einmütig dafür ausgesprochen, Susanne Mittag bei Ihrer erneuten Bewerbung um die Kandidatur für das Bundestagsmandat im Wahlkreis 28 zu unterstützen.

Rat beschließt Antrag zum zweiten Basketballkorb am Graftparkplatz einstimmig!

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Der Rat der Stadt Delmenhorst hat gestern dem Antrag der SPD-Fraktion zur Errichtung eines zweiten Basketballkorbs an den Graftanlagen eintimmig zugestimmt. Antragssteller Deniz Kurku dankte im Rat besonders den Kolleginnen und Kollegen im Umweltausschuss. "Es ist ein gutes Zeichen, dass alle Fraktionen den Antrag im Ausschuss unterstützt haben.

Newsletter Groote: Oktober-II-Plenum 2016

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Liebe Leser,

Ich melde mich mit meinem letzten Newsletter aus Straßburg. Vor exakt 11 Jahren, am 26. Oktober, habe ich mein Mandat als Europaabgeordneter angetreten.

Ich bin dankbar für die letzten 11 Jahre, die sehr intensiv waren. Allen voran möchte ich mich jedoch bei allen bedanken, die mich in den vergangenen Jahren getragen und unterstützt haben.

SPD Delmenhorst: Keine Zusammenarbeit mit der AfD

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Im Delmenhorster Kurier vom 04.11.2016 war zu lesen, dass Vertreter der SPD an der Gründung der Bürgeriniative „Krankenhaus“ teilgenommen haben.

„Hierzu möchte ich feststellen: Die SPD Delmenhorst hat keinen Vertreter in diese Bürgeriniative entsendet. Die SPD hat klare Parteitagsbeschlüsse zum Thema Krankenhaus gefasst und hat sich im Kommunalwahlkampf ebenfalls klar positioniert."

Hasan Bicerik liest Kindern vor

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Zum bundesweiten Vorlesetag am 18.11. las der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Hasport-Annenheide, Hasan Bicerik, den Kindern der Ganztagesgruppe der AWO Kindertagesstätte Hasport eine Geschichte vor.

100 % Zustimmung für Hasan Bicerik

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Auf seiner Jahreshauptversammlung hat der SPD-Ortsverein Hasport-Annenheide einen neuen Vorstand gewählt.
Wiedergewählt wurde der Vorsitzende Hasan Bicerik mit einem Traumergebnis von 100 %.

Stellvertrende Vorsitzende sind Dr. Mechthild Harders-Opolka und Hans Wriedt, Schriftführer Gerd Wollnitz, Kassierin Beate Busch-Löw, Beisitzer wurden Prof. Dr. Gerd Turwoski, Gerd Fleischer, Dr. Norbert Boese und Mathias Maskow.

Hervorragendes Ergebnis für Kandidatur von Susanne Mittag

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Einen eindeutigen Vertrauensbeweis erhielt die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag am Freitagabend im „Schwarzen Ross“ in Bookholzberg. 90 der Delegierten aus dem Wahlkreis 28 (Delmenhorst – Wesermarsch - Oldenburg-Land) stimmten in geheimer Wahl mit Ja für eine erneute Kandidatur der Sozialdemokratin aus Delmenhorst. Es gab nur zwei Nein-Stimmen, eine Enthaltung und einen ungültigen Stimmzettel.

20 Milliarden für Länder und Kommunen - Finanzielle Entlastungen für Delmenhorst, Wesermarsch und Oldenburg /Land

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„Der Bund wird Länder und Kommunen bis 2019 mit rund 20 Milliarden Euro unterstützen. Dies hat der Haushaltausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag.
Der Beschluss umfasst eine Entlastung der Kommunen um fünf Milliarden Euro jährlich ab 2018, eine jährliche Integrationspauschale von je zwei Milliarden Euro für die Jahre 2016 bis 2018 an die Länder.

Spendenaufruf „Weihnachtstüten für Wohnungslose“ der AfA Delmenhorst

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Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD bittet auch in diesem Jahr wieder um Spenden, damit sich die Wohnungslosen zu Weihnachten über eine Weihnachtstüte freuen können. Es ist uns wichtig, dass die Wohnungslosen oder von Wohnungslosigkeit bedrohten Delmenhorsterinnen und Delmenhorster erfahren, dass auch an sie gedacht wird.

Solidaritätsadresse an die MitarbeiterInnen im Josef-Hospital Delmenhorst

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Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen des Josef-Hospital Delmenhorst,
das Jahr 2016 neigt sich dem Ende entgegen, es war ein spannendes und aufregendes Jahr für uns alle. Man merkt die Welt ist im Umbruch, sie wird immer schneller und man versteht sie nicht mehr. In vielen Ländern sind populistische Parteien auf dem Vormarsch, auch bei uns. Facebook und Twitter machen bloße Behauptungen schnell zu falschen Wahrheiten und diese führen zu Unzufriedenheit und Verdruss.

Nachfolgenutzung des Krankenhauses und Geländes

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Der SPD-OV Hasport-Annenheide begrüßt, dass jetzt in Rat und Verwaltung der Stadt die Überlegungen und Gedanken zu einer Nachfolgenutzung nach Aufgabe der Krankenhausaktivitäten am Standort Wildeshauser Str. starten.

Sie dürfen sich aber nicht nur auf den denkmalgeschützten Höger-Bau beziehen, sie müssen das ganze Gelände und alle Gebäude umfassen, auch die Erweiterungsflächen bis hin zur Dummbäke.

Anfrage Geschwindigkeitsmessungen

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jahnz,
der SPD-OV Hasport-Annenheide möchte von der Verwaltung der Stadt gerne wissen, was aus den Geschwindigkeitsmessungen auf der Autobahn in Del. geworden ist. Hier hat der Rat der Stadt der Verwaltung erhebliche Mittel für Sachkosten und für neue Stellen zu Verfügung gestellt.

AfA - Weihnachtssammlung für den Tagesaufenthalt für Wohnungslose so erfolgreich wie noch nie

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Die Weihnachtssammlung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der Delmenhorster SPD hat dieses Jahr eine Rekordmenge an Spenden erhalten. Die Spenderinnen und Spender gaben sich sprichwörtlich „die Klinke in die Hand“ und spendeten hochwertige Weihnachtssüßigkeiten, tütenweise Gebäcke und Schokolade. Auch Hygieneartikel wurden in großen Mengen abgegeben: Zum Beispiel je mehr als 200 Duschgels und neue Strümpfe sowie viele Handschuhe und Schals.
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