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Channel: SPD Delmenhorst Nachrichten

Die Alternative heißt Haushaltsnotlage

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Die Gruppe SPD/Piraten ist überrascht und erschüttert über das Ergebnis der Abstimmung im Rat am vergangenen Freitag.

Eine grundsätzliche Blockadehaltung, das scheinbare Unvermögen, Fakten aufzunehmen und zu bewerten und zum Teil auch Angst vor der eigenen Verantwortung haben am vergangenen Freitag dazu geführt, wie der Rat der Stadt Delmenhorst eine der wichtigsten Entscheidungen dieser Legislaturperiode getroffen hat.

Poggenburg-Aussagen sind unerträgliche rassistische Beleidigungen – Niedersächsische AfD muss sich distanzieren

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Im Rahmen einer Rede zum politische Aschermittwoch hat der AfD-Vorsitzende von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, in Deutschland lebende Türken verunglimpft und rassistisch beleidigt. Der AfD-Politiker hatte sie unter anderem als „Kümmelhändler“ bezeichnet.

Geld für moderne Schulinfrastruktur – Stadt Delmenhorst kann mit Fördermitteln in Höhe von 4,7 Millionen Euro rechnen

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„Die Stadt Delmenhorst kann als Schulträger mit 4.703.014 Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP II – Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur rechnen. An unseren Schulen werden vor allem für die Sanierung dringend Finanzmittel benötigt. Die rund 4,7 Millionen des Landes sind da schon ein wichtiger Schritt“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku aus Delmenhorst.

Kriminalität in Niedersachsen geht zurück – Investitionen sollen Sicherheitsgefühl auch in Delmenhorst steigern

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„Die Daten zur Kriminalitätsentwicklung aus der aktuellen polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für Niedersachsen zeigt eine positive Entwicklung der Sicherheitslage in unserem Land. Mit einem Rückgang der Gesamtzahl der Straftaten um mehr als sechs Prozent und einer Aufklärungsquote von 62,3 Prozent setzt Niedersachsen die langjährige positive Entwicklung der Sicherheitslage fort und steht auch im historischen Vergleich sehr gut da“, berichtet der Delmenhorster Landtagsabgeordnete Deniz Kurku.

Kundgebung gegen Rechtsextreme

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Am 10. März 2013 ereignete sich am Bahnhofsplatz in Weyhe ein schweres Verbrechen. Daniel S. zeigte Zivilcourage und wurde dafür von einem jungen Mann so brutal angegriffen, dass er wenige Tage später an den Folgen starb. Der Täter wurde rechtskräftig zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilt.

Abschaffung der Kindergarten-Gebühren

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Landesregierung und Kommunale Spitzenverbände einigen sich auf Finanzierung – Auch Delmenhorster Eltern profitieren von Abschaffung der Kindergarten-Gebühren

Am Freitag haben sich die Niedersächsische Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände auf Eckpunkte zur Finanzierung der Beitragsfreiheit an Niedersächsischen Kindergärten geeinigt. Ab dem 01. August 2018 wird der Kindergarten für Kinder ab dem vollendeten dritten Lebensjahr im Umfang von bis zu 8 Stunden täglich beitragsfrei.

Ministerpräsident Stephan Weil zu Besuch im Joseph Hospital Delmenhorst

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Auf Einladung des Betriebsrates des Josef Hospital Delmenhorst war der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) zu Gast an der Wildeshauser Straße. In einem Gespräch zur Zukunft des Krankenhauses machte der Ministerpräsident deutlich, dass er sich auch weiterhin für den Erhalt eines Delmenhorster Krankenhauses einsetzt.

Antrag der SPD-Delmenhorst zum SPD-Bundesparteitag

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Die SPD Delmenhorst hat auf ihrer Klausurtagung Forderungen an den Parteivorstand aufgestellt. Die SPD soll die Folgenden Punkte umsetzen. Zu beschließen sind dabei folgende Punkte:

Delmenhorst erhält Fördermittel für Projekt am Nordwestdeutschen Museum für IndustrieKultur

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Das Nordwestdeutsche Museum für IndustrieKultur erhält im Rahmen des Sonderprogramms zur kulturellen Integration von Menschen mit Fluchterfahrungen eine Förderung in Höhe von bis zu 16.220 Euro vom Land Niedersachsen. Mit diesen Mitteln soll das Projekt des Museums „HAYAT/LEBEN Treffpunkt Nordwolle“ gefördert werden. Damit werden Projekte umgesetzt, die aktiv zur gesellschaftlichen, kulturellen und beruflichen Integration von Menschen mit Fluchterfahrungen beitragen.

Staatliches Tierwohllabel jetzt umsetzen

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Die Agrarpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Spiering und Susanne Mittag erkennen den Vorstoß des Koalitionspartners, die Kennzeichnungspflicht für Herkunft und Produktionsweise auch auf verarbeitete Fleisch- und Eierprodukte ausweiten zu wollen, an. Für eine EU-weite Regelung fehlt aber die nötige Mehrheit.

Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist – Bundesprogramm erhöht Förderung im Wahlkreis auf 1,5 Mio. Euro

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Seit 2016 unterstützt das Bundesfamilienministerium die alltagsintegrierte sprachliche Bildung in Kindertageseinrichtungen. Aktuell können durch die Förderung über 7.000 zusätzliche Fachkraftstellen in Kitas geschaffen werden. Schwerpunkte sind neben der sprachlichen Bildung die inklusive Pädagogik und die Zusammenarbeit mit Familien.

Susanne Mittag erneut Mitglied in Parlamentsgruppe „Bahnlärm“

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Die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag ist erneut Mitglied in der Parlamentsgruppe „Bahnlärm“.

Die 90-köpfige Gruppe von Parlamentariern hat sich konstituiert. Ziel der Arbeit ist es, Bahnlärm und Erschütterungen durch den Bahnverkehr deutlich zu reduzieren und sich für bessere Lokomotiven und Waggons einzusetzen.

Drei Delmenhorster „Zukunftstagsabgeordnete“ im Niedersächsischen Landtag

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Zum Zukunftstag konnte die SPD-Landtagsfraktion auch in diesem Jahr 96 Kinder und Jugendliche im Niedersächsischen Landtag begrüßen. Die Schülerinnen und Schüler erlebten einen Tag lang hautnah, wie ein Landesparlament funktioniert.

Susanne Mittag (SPD) zur Tierschutzbeauftragten ernannt

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Die Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag ist zur Tierschutzbeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion ernannt worden. Als Tierschutzbeauftragte ist sie künftig für die Tierschutzpolitik der SPD im Bundestag verantwortlich.

Deniz Kurku: Delmenhorst erhält „Regionales Beratungs- und Unterstützungszentrum Inklusive Schule“

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Zum 1. August 2018 wird in Delmenhorst ein „Regionales Beratungs- und Unterstützungszentrum Inklusive Schule“ (RZI) eingerichtet. Mit dem RZI soll die Umsetzung der inklusiven Schule in den niedersächsischen Regionen noch besser unterstützt werden.

Jetzt für das Parlamentarische Patenschafts-Programm bewerben!

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Schülerinnen und Schüler können sich jetzt wieder für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestages bewerben.

Das PPP besteht in Zusammenarbeit mit dem Kongress der Vereinigten Staaten und ermöglicht Schülern und jungen Berufstätigen, ein Jahr in den USA zu verbringen. Während des Aufenthalts im Gastland leben die jungen Menschen bei Gastfamilien, besuchen die Schule oder absolvieren Praktika und haben gleichzeitig die Aufgabe, über ihr Herkunftsland zu informieren.

Europaabgeordneter Tiemo Wölken (Osnabrück) begeisterte mit mitreißender Rede

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Ganderkesee – der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken (Osnabrück) war zu Gast auf der Europakonferenz der SPD Unterbezirke Wesermarsch, Oldenburg-land und Delmenhorst am 22. Juni 2018 in Ganderkesee.

Die SPD-Unterbezirke Wesermarsch, Oldenburg-Land und Delmenhorst haben am Freitag, 22. Juni 2018, im Gasthof Menkens in Ganderkesee insgesamt 16 Delegierte für die Bezirkseuropakonferenz am 27. Oktober gewählt. Sie werden dort den SPD-Kandidaten für die Europawahl im Bezirk Weser-Ems wählen.

Sprachförderung in Kitas – Delmenhorst erhält vom Land 421.744,38 Euro für Personal und Qualifizierung

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Am Dienstag hat Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) die Verteilung der 32,5 Millionen Euro bekannt gegeben, die das Land im Rahmen des neuen Kindertagesstätten-Gesetzes (KitaG) für zusätzliches Personal und Weiterbildungen an den niedersächsischen Kitas bereitstellt.

Mehr Mittel für Städtebauförderung

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Der Bund erhöht seine Ausgaben für die Städtebauförderung.
Im Haushaltsentwurf für 2018 sind 700 Millionen Euro vorgesehen.

"Das Geld ist bei den Kommunen gut aufgehoben. So können verschiedene Maßnahmen zur Daseinsvorsorge finanziert und die Attraktivität vor Ort gesteigert werden", freut sich die Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag.

Eine Wasserförderung in der Graft ist zwingend notwendig

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Die SPD Delmenhorst hat auf ihrer Unterbezirksvorstandssitzung über die Wasserförderung diskutiert. "Die Informationen die wir auf den Veranstaltungen zum Thema Wasserförderung in der Graft erhalten haben, bestätigen den Beschluss der SPD zur Trinkwasserförderung in der Graft", so im Anschluss die Vorsitzende Petra Behlmer-Elster.




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